Sonderausschuss schon wieder gescheitert

Der Böse Wolf, 11. September 2009

Ein anonymer Text aus dem Umfeld von „Mediaspree versenken!“ bestätigt die Kritiker der Ausschussarbeit im Ausschuss Spreeraum – denunziert sie jedoch als „hirnlose Deppen“.

Was die Verfasser des Textes eine „Große Krise im Sonderausschuss“ nennen, ist die Entscheidung des grünen Bezirksbürgermeisters Franz Schulz, das Bezirksamt einen Bebauungsplan für das Ex-Dämmisol-Gelände beschließen zu lassen. Dabei handle es sich, so das Papier von „Mediaspree versenken!“, um einen Alleingang des Bürgermeisters, von dem nicht einmal seine Parteikollegen gewusst haben sollen.

Eigentlich sei erwartet worden, dass vorliegende Anträge zum besagten Grundstück von SPD und „Mediaspree versenken!“ vorher noch im Sonderausschuss diskutiert würden. Auch hätte eine Bürgerbeteiligung bei der Entwicklung des Grundstücks stattfinden sollen. Mit der Entscheidung des Bezirksamts sei dieses Vorhaben nicht mehr umzusetzen. Auch das Bezirksparlament, die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg, sei mit diesem Vorgehen des Bezirksamtes ausgebootet worden. Als weitere Beispiele, bei denen der Bezirk ohne Rücksicht auf die im Sonderausschuss geführten Diskussionen agiere, werden im Text das Gelände am Osthafen und das Grundstück des „Maria am Ostbahnhof“ genannt.

Damit zeigt sich, dass die Vorstellung der Mediaspree-Gegner, nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid gegen Mediaspree im bezirklichen Sonderausschuss mit Politikern und Bürgermeister in aufrichtiger Diskussion die Entwicklung des Mediaspree-Geländes beeinflussen zu können, bestenfalls naiv war. Auch wenn die Verfasser des Textes wohl erkannt haben, dass der Sonderausschuss eine Farce ist, haben sie für ihre Kritiker doch klare Worte übrig: „Ein baldiges Scheitern dieses Forums würde leider einige freuen, im Senat, bei vermeintlichen Investoren, irgendwelche hirnlose Deppen.“

Benedict Ugarte Chacón

Eine Reaktion zu “Sonderausschuss schon wieder gescheitert”

  1. piep

    hehe LOL
    ihr seid auch sinnlose deppen eh …
    aber die kritik is echt lustig nä? xD
    ich find die politik is echt fürs klo also… weiter so xP

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