Archiv der Kategorie 'Sonderabschuss Best Of'

Ist das Demokratie, oder kann das weg?

Mittwoch, den 22. August 2012

Aus eigener Erfahrung kann ich ein Lied davon singen, dass von Parteien besetzte Parlamente in erster Linie der Aufgabe nachgehen, Interessen nach Parteienproporz zu verwalten, wahre Demokratie zu verhindern und demokratisches Engagement von Bürgern zu kanalisieren, um es auf diese Weise ins Meer zurückzuspülen, wo es dann niemandem mehr auffällt und somit keine merklichen Konsequenzen […]

Sonderabschuss

Mittwoch, den 2. Dezember 2009

Die Initiative MediaspreeVersenken versenkt in diesen Minuten im Kreuzberger Rathaus den Mediaspree-Sonderausschuss „Spreeraum“. In dem bezirklichen Ausschuss, der nach dem 87%- Bürgerentscheid „Spreeufer für Alle“ im vergangenen Jahr ins Leben gerufen worden war, hatte die Initiative zuletzt kein Land mehr gesehen. Die vorgebliche „Bürgerbeteiligung“ erkannte sie nun als Farce. Nach dem unfreiwilligen Abschied ihres Sprechers […]

Sonderausschuss schon wieder gescheitert

Freitag, den 11. September 2009

Ein anonymer Text aus dem Umfeld von „Mediaspree versenken!“ bestätigt die Kritiker der Ausschussarbeit im Ausschuss Spreeraum – denunziert sie jedoch als „hirnlose Deppen“. Was die Verfasser des Textes eine „Große Krise im Sonderausschuss“ nennen, ist die Entscheidung des grünen Bezirksbürgermeisters Franz Schulz, das Bezirksamt einen Bebauungsplan für das Ex-Dämmisol-Gelände beschließen zu lassen. Dabei handle […]

Verarschung und kein Ende in Sicht

Mittwoch, den 22. April 2009

Während die Ziele des Bürgerentscheids „Spreeufer für Alle“ und die Ziele der Initiative, die mittlerweile ein breit gefächertes Interventionsangebot – von Demonstrationsaufrufen bis hin zu Kooperationen mit der Bezirkspolitik – bietet, seit einem halben Jahr im Sonderausschuss Spreeraum zerrieben werden und dabei der geballten Ignoranz sämtlicher im Senat sowie in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg vertretenen Fraktionen […]

Der Ausschuss war diesmal echt wieder…

Sonntag, den 15. März 2009

Versuch einer Zusammenstellung der Geschehnisse im letzten Sonderausschuss am 11.03.2009 im BVV-Saal, Rathaus Yorckstraße. Viel ist dabei nicht herausgekommen: Es wurde ewig geschwafelt über das Ultimatum des Senats an den Bezirk bezüglich der Anpassung der LiFo (Liegenschaftsfonds-) Grundstücksbebauung an das Planwerk Innenstadt und die Kommunikation zwischen den verschiedenen Ebenen usw. Als Gäste waren Dr. Thomas […]

Was ist (mir) ein Bürgerentscheid wert?

Samstag, den 7. März 2009

Ein Bürgerdeputierter im Sonderausschuss „Spreeraum“ ist irritiert über ein Ultimatum der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung an den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg In den Monaten nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid „Spreeufer für alle“ ist eine lebhafte Diskussion um das „Was“, „Wann“ und „Wie“ bezüglich der Entwicklung vor allem der Friedrichshain-Kreuzberger Spreeufer entfacht. Die unterschiedlichen Meinungen von Experten, Politikern, ökonomischen Interessen […]

Mediaspree: Versenken oder verbessern?

Mittwoch, den 11. Februar 2009

Erschienen in der Zeitschrift MieterEcho: Die Bürgerinitiative „Mediaspree versenken!“ hat sich in die Realpolitik begeben – und droht dabei selbst zu versinken „Mediaspree versenken!“ darf sich als eine der erfolgreichsten Bürgerinitiativen Berlins bezeichnen. Mit viel Engagement und Kreativität gelang ihr im Sommer 2008 ihr größter Coup. Beim von ihr initiierten Bürgerentscheid „Spreeufer für alle“ stimmten […]

Bettvorleger des Senats

Mittwoch, den 21. Januar 2009

Artikel in der Tageszeitung junge Welt, 20.01.2009: Senat im Alleingang Berlin: Streit um Investorenprojekt „Mediaspree“ geht weiter. Nach erfolgreichem Bürgerentscheid soll Friedrichshain-Kreuzberg Zuständigkeit entzogen werden Von Christian Linde Nach dem Rückzug mehrerer Finanzinvestoren von Bauvorhaben am Berliner Spreeufer erhöht der „rot-rote“ Senat den Druck. Der „Sonderausschuß Spreeraum“ in Friedrichshain/Kreuzberg hatte den Senat Ende 2008 aufgefordert, […]

Rücktrittserklärung

Mittwoch, den 14. Januar 2009

Rücktritt als Bürgerdeputierter im Ausschuss Spreeraum der BVV Friedrichshain-Kreuzberg Zu meinem Rücktritt als Deputierter der Initiative „Mediaspree versenken!“ im Sonderausschuss Spreeraum habe ich heute folgende Erklärung verlesen: Nur eine einzige Minute ist es, die mich von der anderen Wirklichkeit, von der anderen Wahrheit trennt. Im Sonderausschuss habe ich feststellen müssen, dass sich die willfährige Politik […]

Ausschusszombies on tour

Montag, den 13. Oktober 2008

Liebe Lesende, zur Zeit bin ich ja einer der „vier Hanseln“ (wie Abrisswolf Ugarte Chacón es formuliert, die im Sonderausschuss „Spreeraum“ die Initiative Mediaspree Versenken vertreten. Zu dem ganzen Drin, Dran und Drumherum habe ich bislang ausschweifend geschwiegen, auch im Ausschuss selbst habe ich noch keine Worte verbraucht.  Nun aber möchte ich behutsam und liebevoll […]

Zahnloser Tiger

Donnerstag, den 9. Oktober 2008

Der Böse Wolf erklärt Berlin Der Sonderausschuss „Spreeraum“ schlurfte durch seine erste Sitzung Der Sonderausschuss „Spreeraum“ der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) schließt an das erfolgreiche Bürgerbegehren „Spreeufer für alle“ an, welches sich gegen die von Senat, Bezirk und „Investoren“ beabsichtigte Spreeraumbetonierung wandte. Immerhin 30.000 Bürger und Bürgerinnen erteilten dem Vorhaben „Mediaspree“ in einem Bürgerentscheid mit ihrem […]

Sonderausschuss zu Mediaspree startet

Donnerstag, den 25. September 2008

Der Sonderausschuss zum außerordentlich erfolgreichen sog. Bürgerentscheid Spreeufer für Alle (87 % der abstimmenden Bevölkerung) ist gestartet. Mein erster Tag als sog. Bürgerdeputierter ist gerade vorbei, und eines kann ich jetzt schon sagen: Beim Versenken müsst ihr und müssen Sie alle helfen, sonst wird’s nix. Mehr dazu später. Bis dahin. www.sonderausschuss.de Und das macht die […]