Archiv der Kategorie 'Willkür & Repression'

Rette sich wer kann

Donnerstag, den 17. Dezember 2015

„You are a good looking beautiful guy“, behauptete Herr Refugee, ein junger Mann aus Kirkuk, Nord-Irak, was der Geschmeichelte in jedem Fall ohne zu lügen erwidern hätte können und auch wollen, wäre da nicht der ernüchternde Rest gewesen: „Vagina is the best.“ Herr Princess, Willkommenskultur hin oder her, wollte und auch konnte dem nicht zustimmen […]

Erneut politische Zensur beim RBB

Montag, den 7. November 2011

Der RBB setzte gestern – nach 545 Sendungen – die wöchentliche „progressive Aktionsradioshow“ KenFM auf Radio Fritz ab. Mit Ken Jebsen, dem Produzent und Moderator der wöchentlichen Radiosendung KenFM, entledigt sich der ARD-Sender RBB der letzten politisch unbequemen Person des öffentlichen Rundfunks in Berlin. Nach einem Vorwand zur Absetzung der äußerst erfolgreichen und kurzweiligen vierstündigen […]

Hurra, ich lebe noch

Montag, den 2. Mai 2011

Nachdem ich gestern den Schleier gelüftet, die rosarote Brille abgesetzt und meinem Staat ganz tief ins polizeiliche Auge gesehen hatte, da war ich plötzlich richtig verliebt – verliebt in den Gedanken, ohne ihn zu leben. Weitere Konsequenz: Ich benötigte dringend ’nen Zauberstab, zwei Wasserwerfer und mindestens drei Wochen Kur. Eigentlich. Für die ganz gewiss notwendigste […]

Sozialforum wehrt sich gegen Bespitzelung

Mittwoch, den 23. März 2011

Zweite Runde für das Recht auf Akteneinsicht eingeläutet Seit seiner Gründung 2002 bis zum Sommer 2006 haben mindestens vier V-Leute des Bundesamts für Verfassungsschutz das Berliner Sozialforum und sein Umfeld intensiv ausgeforscht. Das Landesamt hat mindestens einen V-Mann, der seit über 10 Jahren in „autonomen Kreisen“ aktiv war, auf das Sozialforum angesetzt und die Daten […]

„Eine Zensur findet […] statt.“

Samstag, den 31. Oktober 2009

Der Deutsche Bundestag hatte im Sommer das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen (Zugangserschwerungsgesetz – ZugErschwG) beschlossen. Ziel des Gesetzes ist die Erschwerung des Internetzugangs zu kinderpornografischen Inhalten durch die Zugangsanbieter in Deutschland. Aus dem „Programm zur Stärkung der Inneren Sicherheit“ kennen wir bereits den Bundestrojaner. Ein digitales Trojanisches Pferd, um „entfernte PCs auf […]

Hohe Haftstrafen für politische Aktion

Freitag, den 16. Oktober 2009

„Antimilitarismus lässt sich nicht verurteilen“ Vor über einem Jahr begann der Prozess gegen Axel, Florian und Oliver als vermeintliche Mitglieder der „miltanten gruppe“. Alle drei waren gemeinsam mit Andrej im Sommer 2007 festgenommen worden. Die Ermittlungen gegen Andrej laufen weiter. Heute wurden Axel, Oliver und Florian für eine versuchte Brandstiftung als vermeintliche Mitglieder der militanten […]

Victim Vera befreit Kreuzberg

Mittwoch, den 26. August 2009

Dieser Beitrag über den virtuellen Befreiungskampf der virtuosen Vera Lengsfeld wurde uns vom „Kommando Tolerantes Bebra“ zugespielt. Die Red., i.A. Ostprinzessin. ___________ „Freiheit und Fairness statt Gleichheit und Gerechtigkeit“* Die ehemalige Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld hält in Friedrichshain-Kreuzberg die letzte Bastion gegen den Untergang des Abendlandes „Die intolerante, dogmatische linke Szene ist zwar längst marginalisiert, ohne […]

Desillusioniert, aber von vollem Herzen

Dienstag, den 9. Juni 2009

Zu den Olympischen Spielen 1936 sollte Berlin „zigeunerfrei“ sein, die Berliner Sinti und Roma wurden in das Zwangslager Marzahn deportiert, von wo aus die meisten nach Auschwitz in den Tod geschickt wurden. Zu den Feiern des 60-jährigen Bestehens Deutschlands im Jahr 2009 soll Berlin „zigeunerfrei“ gehalten werden. Die Roma und Sinti, die nach Berlin fliehen, […]

Wo sollen wir leben? Uns will doch niemand.

Dienstag, den 26. Mai 2009

Ein subjektiver Bericht über Terror, „Touristen“ und die Ignoranz der Macht – mit objektiven Tatsachen und einem Bezirksbürgermeister, der sich von seiner schlechtesten Seite zeigt Roma leben im Terror. Das ist nichts Neues. Vor etwas mehr als 60 Jahren beschlossen die Mächtigen in diesem Staat die Vernichtung der Sinti und Roma. Und sie kamen ihrem […]

Zivilcourage à la NY im Bethanien

Sonntag, den 24. Mai 2009

Zur Situation der derzeit im Bethanien untergekommenen Roma-Familien In Berlin wird dieser Tage „60 Jahre Grundgesetz“ gefeiert – für Roma in Berlin gilt „Die Würde des Menschen ist unntastbar“ anscheinend aber noch immer nicht. Seit Dienstag, dem 19. Mai 2009, leben über 50 Roma im politischen Projektezusammenhang NewYorck im Bethanien in Kreuzberg. Am frühem Dienstagmorgen […]

Es stinkt zum Himmel – in vier Duftnoten

Dienstag, den 3. März 2009

(1) Car-Loft-Mieter landet im Knast (2) Erst der Verkehr, dann die Stadt (3) Franz Schulz lügt einmal mehr (4) Protest gegen steigende Mieten/Verdrängung wird bespitzelt (1) Deshalb war gestern Polizei in den Car Lofts: Was machen eigentlich … die Kreuzberger „Carlofts“? – Den ersten Mieter an den Knast Moabit verlieren (2) Anachronismus Autobahn oder: Was […]

Unrecht: Räumung der Yorck59

Dienstag, den 16. Dezember 2008

Am 15.12.08 entschied das Kammergericht: „Kein Hausfriedensbruch in der Yorck59 – 145 ungültige Strafbefehle und eine rechtswidrige Räumung am 6.6.2005“ Dreieinhalb Jahre nachdem das Hausprojekt Yorck59 am 6.6.2005 mit polizeilichem Großeinsatz geräumt wurde, befand das Berliner Kammergericht am 15.12.2008 die Strafbefehle gegen aus dem Haus geräumte Aktivisten für ungültig. Zudem stellte das Gericht fest, dass […]

Fragen an Dieter Glietsch

Samstag, den 3. Mai 2008

Der Polizeipräsident in Berlin Dieter Glietsch Platz der Luftbrücke 6 12101 Berlin Sehr geehrter Herr Glietsch, ich habe an der 1.-Mai-Demonstration Maischrei um 18 Uhr in Kreuzberg teilgenommen und habe einige Fragen. Es hat mich nämlich gewundert, warum die Berliner Polizei als öffentliche Einrichtung für den Objektschutz bei Lidl und McDonald’s zuständig ist. Als Steuerzahlerin […]

1.000 Menschen spazieren gegen Mediaspree

Montag, den 21. April 2008

„Hier spricht der Liebe Gott! Bitte lasst meine schwarzen Schäfchen durch!“ O-Ton der Moderatorin Bis zu 1.000 Menschen haben am erfolgreichen, dritten Kiezspaziergang des Initiativkreises Mediaspree Versenken teilgenommen. Die Ankerthemen des informativen Spaziergangs waren Verdrängung und Stadtumbau. Dass der Widerstand gegen die vorherrschende Stadt- und Bezirkspolitik nicht nur zahlreich, sondern auch vielfältig und kreativ ist, […]

Wehrhafte Demokratie?

Montag, den 28. Januar 2008

Der Verfassungschutzbericht 2006 aus dem Hause Schäuble kurz que(e)rgelesen Staatsgefährdend ist zusammengefasst vieles, wenn das Wörtlein „sozial(istisch)“ auftaucht, insbesondere, wenn es aus dem Osten kommt. So sind unter linksextremistischen Bestrebungen und Verdachtsfällen auch die Linkspartei, ihre Jugendverbände und auch die junge Welt zu finden. Im Westen ist alles, was das Adjektiv „kommunistisch“ trägt, gelistet und […]